Sonntag, 10. Juli 2011

WikiLeaks – öffentliche Geheimnisse

Die Teilveröffentlichungen von Dokumenten, die über US-amerikanische Außenpolitik oder die Beurteilung der USA von Personen, Regierungen oder Parteien weltweit Auskunft gibt, erscheint erst einmal als Skandal, wenngleich die Mehrzahl der Informationen alle schon unzählige Male veröffentlich wurden. Die öffentliche Empörung wirkt noch viel verlogener als die Diskrepanz zwischen dem, was nun nachgelesen werden kann und dem, was uns unsere Politiker täglich als Wahrheit verkaufen.

Als Beispiel Pakistan

Welcher realistische Politiker oder Staatsmann vertraut einem Staat wie Pakistan tatsächlich und nimmt an, dass dieser nachhaltig gegen Radikale und Terroristen im eigenen Land vorgeht, dass dieser sein Atomprogramm vor Zugriff radikaler Islamisten schützt, gilt gerade Pakistan als Ausbildungsnation eben dieser, ein Land, in dem eine Mehrheit der muslimischen Bevölkerung ohne jegliche Bildung aufwächst, nicht lesen oder gar schreiben kann? Ist es so neu, dass in Pakistan Ausbildungslager für Terroristen großen Zulauf haben, die Taliban große Unterstützung erhalten, Bombenattentate zwischenzeitlich ähnlich wie in Irak zum Alltag gehören?

War es nicht der Opportunismus der USA, die vor vielen Jahren den Pakistanis die Kernbrennelemente zur Verfügung stellten und damit die Basis für den heutigen Bestand von ca. 100 Atomsprengköpfen fundamentierten? Wem ist das neu?

Die Skepsis der USA

Und bei alledem ist man überrascht, dass die USA skeptisch gegenüber den pakistanischen Machthabern sind? Ist Skepsis gegenüber einem Land nicht angebracht, in dem Terroristen geduldet ausgebildet werden, dessen Grenzgebiete mit Duldung von Einflussreichen und Mächtigen als Rückzugsgebiete der Taliban genutzt werden und das seit Jahrzehnten, Skepsis einem Land gegenüber, in denen Imame in Schulen und Universitäten zum bewaffneten Kampf gegen die Ungläubigen aufrufen können, ohne dass das jemals auch nur geahndet würde? Ist es ungewöhnlich und neu, Skepsis einem Land gegenüber zu haben, indem die eigene Bevölkerung unterdrückt wird, ausgebeutet, die muslimischen Schwestern und Brüder zum Teil wie Tiere gehalten werden und die Korruption der herrschenden Klassen sogar die Hilfsgüter der Weltgemeinschaft nicht den Bedürftigen zugute kommen lassen, sondern der eigenen Lebenshaltung?

Sollten wir nicht aufwachen und endlich begreifen, dass Skepsis nötig ist einem System gegenüber, das die Bevölkerung dumm hält, Atomwaffen baut, während die Menschen hungern und dazu, ähnlich wie viele muslimische Staaten, grundsätzlich und immerzu zur Gewalt bereit ist, um seine eigenen Vorstellungen von Wirklichkeit und Welt durchzusetzen?

Ein Keil zwischen die islamischen Bruderstaaten

Wer glaubt wirklich, dass es nötig wäre, einen Keil zwischen die islamischen „Bruderstaaten“ zu treiben? Die Saudis fordern einen Kriegseinsatz gegen den muslimischen Bruderstaat Iran. Der Diktator König Abdullah von Saudi Arabien wirft ausgerechnet dem Präsidenten von Pakistan Asif Ali Zardari Korruption vor, warnt vor dessen Unzuverlässigkeit im Kampf gegen den Terrorismus, und dieser Präsident nun ist enttäuscht von seinem großen muslimischen Bruder im Reich der tausend Prinzen. Geht es noch dümmer? Die Veröffentlichungen bei WikiLeaks lassen uns nur erinnern. Sie bilden uns nicht neu.

Marokko und Algerien führen kriegerische Auseinandersetzungen und Stellvertreter-Kriege gegeneinander wegen der jeweiligen Gebietsansprüche in der spanischen Sahara, die von Marokko annektiert wurde. Allein in den letzten 10 Jahren sind in Algerien ca. 100.000 Menschen durch Bombenattentate getötet worden. Muslime töten Muslime, doch keiner beklagt das, oder liegt darin auch die Hoffnung versteckt, dass man sich zurückhält, so lange das Morden nicht über deren Staatsgebiete hinausschwappt?

Syrien lässt Politiker im Libanon beseitigen oder besetzt über Jahrzehnte das Bruderland, das es ohnehin für einen Teil von Groß-Syrien erachtet.

Die für Europa verlorene Türkei

Die von den USA als für Europa verloren geltende Türkei unterstützt offenbar Terroristen im Irak und die muslimischen Kurden bomben in der Türkei. Überrascht das in einem Land wie Deutschland, in dem wir auch radikalen türkischen Islamisten Asyl gewähren, in dem in zahlreichen Moscheen Gewalt gegen Deutsche, Europäer und natürlich alle Ungläubigen gepredigt wird? 

Parallel dazu töten Muslime in eben diesen befreiten Irak ihre muslimischen Landsleute in einer so großen Zahl, dass heute schon drei mal mehr Kinder, Frauen und Männer durch Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt wurden, als Menschen während des absurden amerikanischen Feldzuges diesem zum Opfer gefallen sind, einem Feldzug, der Demokratie in die Vergangenheit bringen sollte, dem arabischen Volk, das gerade mit dieser Staatsform nichts anfangen kann, sind die dortigen gesellschaftlichen Strukturen ausschließlich rückwärts gewandt und gewollt rückwärtsgewandt. 

Dieser Irak lieferte sich mit seinem muslimischen Bruderstaat Iran über 10 Jahre einen Stellungskrieg, der zusammen 1 Million Menschen, darunter endlos vielen Soldatenkindern das Leben gekostet hat. Alles für eine heilige Sache. Alles im Namen des Islam. Jeder gegen jeden. Muslime immer und immer gegen Muslime und gemeinsam dann gegen die jüdische und christliche Minderheit, die faktisch in der gesamten rückständigen und islamischen Welt fast ausgerottet wurde, darunter auch in der Türkei.

Sind es denn nicht Muslime, die uns als Taliban bekannt die eigenen Religionsbrüder unterdrücken, ihnen Schulen und Bildung verwehren, die Frauen unter dem Niveau von Mauleseln halten, foltern, hinrichten und viele aus dem Land treiben?

Radikalisierung erst im Westen

Sind es Muslime, die in der freien Welt auf die Straßen gehen und gegen Israel und dessen Umgang mit den Palästinensern demonstrieren, die selben Muslime, die von ihren Glaubensbrüdern verfolgt werden, im eigenen Land gefoltert, getötet und nur zur Demonstration gehen würden, wenn man sie dorthin befiehlt und in deren eigenen Heimatstaaten es ausgerechnet die Palästinenser sind, die dort als Menschen dritter Klasse behandelt entweder benachteiligt, ihnen die Arbeitsaufnahme verwehrt wird, sie aus dem Land vertrieben werden, zu Hunderttausenden, die kein Wahlrecht haben, keine Mitbestimmung, nicht einmal Selbstbestimmung? Wird da für jene Palästinenser demonstriert, die in Saudi Arabien oder den Emiraten unerwünscht sind, die in Jordanien als Menschen zweiter Klasse ohne Einfluss leben, obwohl sie die Mehrheit der Bevölkerung stellen, die in Syrien nicht geduldet werden und im Libanon seit Jahrzehnten in Lagern hausen müssen, weil sie kein Niederlassungsrecht erhalten und denen die Ägypter während eines Krieges die Einreise verweigern, weil sie selbst Unruhe und Terror durch die Palästinenser, also die Glaubensbrüder, fürchten?

Die islamischen Bruderländer stellen mehrheitlich die Länder, die man heute als 3. Welt bezeichnet, aus denen seit vielen Jahrhunderten keine wissenschaftlichen Erkenntnisse mehr kommen, keine Entwicklung, keine Technik, kein Wohlstand, keine Demokratie, keine Menschenrechte, aus denen man keine Fortschritte bei der Gestaltung der Zukunft erfährt, aus denen Millionen Menschen fliehen, in den so verhassten Westen fliehen, um dort der Armut wegen Korruption der Systeme zu entgehen, um dort den drakonischen Strafen der islamischen Rechtssprechung zu entgehen, um dort aber auch genau diese islamische Rechtssystem zu propagieren, nur eben unter eigener Macht und Herrschaft, nicht selbst als Verfolgter, sondern als diejenigen, die selbst urteilen, verfolgen, richten und töten. Islamische Bruderstaaten. Die große Familie der Muslime. Und alles das ist nun neu, nur weil es gesammelt nachlesbar in der Dokumenten-Sammlung von WikiLeaks nachzulesen ist?

Deutschlands schlechter Ruf eine Neuigkeit?

Wer hat wirklich angenommen, dass die sich selbst als in der Welt auf entscheidenden Positionen streitende und wirkende Bundesrepublik Deutschland einer völlig falschen Selbsteinschätzung unterliegt oder eben diese falsche Einschätzung von deutschen Politikern und der deutschen Presse systematisch verbreitet wird, um den hiesigen Bürgern die Verantwortung der Deutschen in der Welt zu vermitteln, auf die sich faktisch die Bündnispartner nicht verlassen wollen und können, und die sich nur in zahlender Solidarität in der EU manifestiert?

Liest man häufiger die internationale Presse, so ist da schon vor Monaten in englischen Blättern zu lesen gewesen, was man von deutschen Einsätzen am Hindukusch hält. Nicht die Amerikaner allein halten das deutsche Engagement für recht nutzlos und militärisch nicht gerade erfolgversprechend, die Ausbildung der dortigen Polizei nach deutschen Maßstäben gar für völlig absurd und verfehlt. Nur was erwartet man auch von einer Republik, die sich rühmen kann, eines der beliebtesten Ländern in der arabischen Welt zu sein und zudem mit Adolf Hitler auch noch einen der wenigen dort namentlich bekannten Politiker des Westens zu den seinen zählen zu können, so dass man zu Besuch in arabischen Ländern es sich verbitten muss, Lobhymnen auf diesen Faschisten und Massenmörder hören zu müssen.

Extremisten in Deutschland

Deutschland ist das Einstiegsland für extremistische Islamisten in Europa. In Bad Godesberg unterhält die Regierung von Saudi Arabien eine Schule, die exakt das Gegenteil von dem lehrt, was in Deutschland Verfassungsrang hat. In Deutschland stehen bald 300 Moscheen, damit mehr Gotteshäuser des Islam als in der gesamten islamischen Welt Kirchen erlaubt sind. Geduldet von unserer Politik, mit deren Wissen und diese Dramatik eher noch runterspielend. In Deutschland werden viele der gewaltbereiten Extremisten der islamischen Szene ausgebildet, gar finanziell gefördert, hier lässt man ihnen alle Freiheiten, gegen das System zu arbeiten, zu hetzen oder gar sich in den zahllosen so genannten Gotteshäusern und Kulturvereinen zusammen zu rotten und zu terroristischen Zellen zu reifen, hier gewähnt man ihnen politisches Asyl. Verwundert es daher, was die Bündnispartner vom deutschen Einsatz halten?

Die Meinung anderer, eigentlich auch unsere

Und ehrlich: Verwundert es, was die Amerikaner von deutschen Politikern halten? Es verwundert doch nicht einmal, was die deutschen Politiker über ihre Kollegen denken und was täglich in den Medien zu lesen ist. Wenn mit der deutschen Art der Politik, das eigene Volk und deren Ängste nicht für voll zu nehmen, gar das islamistische Treiben und den Antisemitismus der hauptsächlich von muslimischen Immigranten durch eine völlig unausgeglichene Berichterstattung über Israel und die israelische Politik zu befördern, die Bündnispartner weniger gut zurecht kommen, als die undemokratischen, reaktionären und gegen die Menschenrechte verstoßenden arabisch-islamischen Länder, dann sollte das eigentlich niemanden verwundern und natürlich tut es das auch nicht. 

Das nun durch „Mutti“ oder „Frau Teflon“ manifestierte deutsche im „Allgemeinen Bleiben“, alles auszusitzen oder gar bis zur Unkenntlichkeit zu diskutieren, im besten Falle überlegen zu werden, im schlechtesten sich eben unterzuordnen, ist keine Qualität, die sich für eine Führungsrolle in der Welt eignet und auf die sich irgendwer der Bündnispartner überhaupt verlassen wollte, eben auch keine Empfehlung für einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Während die USA Japan und Indien bei deren Bemühungen um einen ständigen Sitz unterstützen, gilt es seit einigen Präsidenten und in der US-amerikanischen Administration ohnehin schon lange als ausgemachte Sache, die Deutschen ganz sicher nicht zu fördern. Wen will das wirklich wundern, wenngleich damit wenigstens die islamische Welt indirekt vertreten wäre?

Erschüttert es uns wirklich, dass unsere so genannte mächtigste Frau der Welt, Bundeskanzlerin Angela Merkel, als Teflon-Merkel bezeichnet wird, einer Beschreibung, die alles das, was wir seit Jahren mit dieser Frau über uns ergehen lassen, in nur einem Wort den gesamten Charakter widerspiegelt und sofort das Gesicht der Kanzlerin vor unseren Augen erscheinen lässt? Wen überrascht es, dass man in eben diesem ausdruckslosen Gesicht, in diesen nichtssagenden Mitteilungen und Meinungsäußerungen dieser Frau keine Fantasie entdeckt und bei ihrer Politik oder dem Umgang mit Parteikollegen und der Öffentlichkeit zu nichts anderem inspiriert wird, als zu dieser Formulierung?

Deutsche Verkennung der Wirklichkeit

Die deutschen Unterhändler sind es, die in den Gesprächen um das iranische Atomprogramm dazu beitragen, den dortigen Unterhändlern einen Vertrauensvorschuss zu gewähren, der nichts weiter bewerkstelligt, als genügend Zeit zu lassen, die Entwicklung des Atomprogramms voranzutreiben. Selbst die Staaten des mittleren Ostens fordern von den Amerikanern, wie nun bekannt wird, aber auch schon vorher kein wirkliches Geheimnis war, militärisch gegen den Iran vorzugehen, mit Bombenangriffen, wenn es sein muss mit Bodentruppen und binden gar den offiziell verhassten Feind Israel mit ein. Ist denn das bisher nicht bei der Bundesregierung angekommen?

Und obwohl deutsche Truppen vor Somalia patroullieren, sind es selbstverständlich die Nato-Partner, deren Marine regelmäßig Seeräuber aufbringen, Schiffe und deren Mannschaften befreien, nicht die Deutschen, selbst dann nicht, wenn es um unter deutscher Flagge fahrende Schiffe geht. Den Schutz der Sicherheit, die Befreiung von Opfern, die so genannte Verteidigung Deutschlands am Hindukusch erledigen andere, und selbst die Überwachung der Seeblockade im Nahen Osten war eher nicht geeignet, als eine deutsche Meisterleistung publiziert zu werden.

Wie will man in einem korruptem Land, in einem Land, dessen Bürger noch in der Mentalität von vor einigen tausend Jahren fühlen, denken und leben nach bundesrepublikanischen Regeln Polizisten ausbilden, die sich dann einer voll bewaffneten Gesellschaft gegenüber sehen, kampferprobten Taliban-Kämpfern und Selbstmordattentätern? Können deutsche Beamte, deren Ausbildung so ganz und gar auf deutsche Verhältnisse abgestimmt ist, denn seit Jahrzehnten ist die Bevölkerung und deren Kriminalisierung das Gegenüber dieser Polizei, nicht die organisierte Kriminalität, nicht die in Deutschland so erfolgreichen und aktiven islamischen Gruppen, Netzwerke und Terroristen, Rauschgifthändler und die Mafia, und die sich eigentlich darin zu ergehen hat, Strafzettel zu verteilen, Unfälle aufzunehmen und wegen Ruhestörung einzuschreiten, ganz sicher nicht so ausgebildet wurde, dass es auch nur im Entferntesten dazu gereicht, den wirklichen kriminellen Problemen in Deutschland Herr zu werden, geschweige denn kriegerischen in Afghanistan? 

Das Drama des Herrn Westerwelle

Und das dieser schrille Guido Westerwelle, eine Art Oberlehrer der Nation, nicht nur einen schlechten, sondern einen beschämenden Ruf von den Deutschen in die Außenwelt trägt, soll irgendwem neu sein? Die Grünen und die SPD beklagen es doch laufend, zwischenzeitlich auch herausragende Politiker der eigenen Koalition. Wie eine Töle irrt er seit vielen Jahren von einer Talkrunde zur anderen und geht der gesamten Nationen mit seiner völlig falschen Selbsteinschätzung so sehr auf den Geist, dass sein bloßer Anblick allein schon zum Umschalten anhält, wäre man nicht von seinen außenpolitischen Äußerungen so geschockt, das man faktisch gelähmt dem Bildschirm trotzt. 

So hält ein schwuler und sich soeben mit seinem langjährigen Partner verheiratender Außenminister die Türkei für einen sehr wichtigen außenwirtschaftlichen Handelspartner, der natürlich auch in die EU gehören würde, was er und seine Partei nur unterstützen könnten und nimmt die Lächerlichkeit dieser Äußerung nicht einmal wahr. Die Zahlungen der in Deutschland lebenden Türken zusammen mit den Geldern, die Deutsche Urlauber in der Türkei ausgeben, ergeben die doppelte Summe des Betrages, der gerade mal als 1,5 % der deutschen Exporte, zumeist auch noch mit Sicherheiten und Krediten von der Türkei, ausgemacht wird. Er spricht die Bedeutung eines Landes, dass mehr und mehr zum islamischen Vorreiter wird, seine Bevölkerung in Deutschland aufruft, sich des Türkentums verpflichtet zu fühlen, einem Land, dessen Ministerpräsident seine Ehefrau, wenn überhaupt öffentlich, dann nur verschleiert in Begleitung hat. Er spricht über ein Land, in dem das Christentum bis zur Ausrottung verfolgt wurde und heute noch unterdrückt wird, einem Land, in dem Homosexuelle wie Herr Westerwelle und sein Gatte bestraft, verhaftet, ja gefoltert würden. Er spricht von einem Rechtssystem, in dem Menschen als Verhörmethoden vergewaltigt werden oder gar deren Kinder oder Ehefrauen. Wer soll einen solchen Minister denn noch für voll nehmen? Wir tun es nicht. Erwarten wir, dass es eine professionelle Administration der Supermacht USA tun sollte? Nein, das erwarten wir natürlich nicht. 

Bewegungsmasse Wolfgang Schäuble

Und wenn jetzt noch jemand behauptet, dass Wolfgang Schäuble eine grundpositive Ausstrahlung hat, der ist eigentlich selbst nicht mehr ernst zu nehmen. Es wurde nichts weiter über eben diesen enttäuschten, verbitterten, alten Mann gesagt, als das, was jeder Bürger täglich in den Nachrichten sehen kann. Ob er nun wirklich auch noch gefährlich ist, bleibt dahingestellt. Vermutlich handelt es sich bei ihm lediglich um Gestaltungsmasse einer Kanzlerin, die gedenkt, Rekorde zu brechen, in keinem Fall den Ruf der Deutschen in der Welt zu gestalten oder zu verbessern, geschweige denn den Respekt gegenüber unserer Nation, selbst dem der eigenen Bevölkerung dem Land und seiner zu großen Teilen so absurden Elite gegenüber.

Wo also liegt das Drama der Publikation dieser Dokumente in WikiLeaks, und wem nun sollen die schaden? In den meisten muslimischen Ländern sind die Seiten geblockt, berichten die Nachrichten nur das sie selbst nicht belastende, die meisten Araber oder deren Führer, das weiß jeder, der viele Jahre in diesen Ländern gelebt hat, vertrauen einander nicht, nicht dem eigenen Volk, schon gar nicht dem Brudervolk, geschweige denn den Machthabern anderer muslimischer Länder, und die Bevölkerung untereinander macht es ihnen nach. Nicht umsonst ist das dortige Leben heute noch reduziert auf die kleine Welt der Familie, in der man möglichst alles selbst im Griff hat. Freundschaften sind keine weit verbreitete soziale Form in den muslimischen Bruderstaaten.

Und wir? Wir wissen doch alle, was man von unseren Politikern zu halten hat oder was andere Nationen für einen Eindruck von uns in die Breite tragen, ausgenommen natürlich die muslimischen Bruderländer.

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