Zukunft der Demokratie

Vor einigen Tagen las ich einen Bericht, der sich mit der Frage beschäftigte, ob die Demokratie als Gesellschaftsform Aussichten auf Zukunft hat oder es eher die totalitären Systeme sind, die eigentlich im Kommen sind zuletzt den Erfolg davon tragen.

Es war ganz interessant, dass z.B. China als eines dieser erfolgreichen totalitären Systeme genannt und dargestellt wurde, ein Land, in dem es keine Rechtssicherheit gibt, ein Land, in dem Tausende von Menschen, unvorstellbare Massen, gar jährlich hingerichtet werden, teilweise wegen Delikten, die in Europa mit Geld- und kleineren Gefängnisstrafen geahndet werden würden.

Als Erfolg dieses Systems wurde die Wirtschaftsproduktion gezeigt und zudem das jährliche Wachstum. Die teilweise unmenschlichen Bedingungen, unter denen die dortigen Menschen arbeiten und leben müssen, so wird suggeriert, waren vorher noch viel schlimmer, der Erfolg des Systems zuletzt also auch für die Einzelnen greifbar.

Im Iran verschwinden Menschen, werden gefoltert, hingerichtet. Homosexuelle müssen, um überleben zu können, sich einer Operation unterziehen, einer Geschlechtsumwandlung, als hätte die unfehlbare Schöpfung einen Fehler gemacht, muss korrigiert werden. Dennoch steigt die Wirtschaftsproduktion, ein blühendes System?

In dem reichen Saudi-Arabien, das muss man sich immer wieder vor Augen halten, ist die Steinigung von Frauen rechtskonform, ist die drakonische Rechtssprechung der Scharia Basis des gesellschaftlichen Miteinanders. Das gilt seit einiger Zeit auch für den Sudan, wo man diese Rechtssprechung sogar auf Ausländer ausweiten will. Da hätte die aus England stammende Lehrerin dann sicherlich nicht überlebt. In Sudan boomt die Wirtschaft. Spricht das für den Rückschritt in die Zeit weit vor unserer Zeitrechnung?

Libyen ist eines der reichsten Länder der so genannten arabischen Welt, und wenn man es einmal besucht hat, dann steht man ganz unfassbar vor Ruinen und in einer Zeit, die man dort eher nicht vermutet hätte, ein ausgebeutetes Land von der eigenen Führung.

Thailand, Singapur und demnächst Vietnam, alles totalitäre Systeme, und überall schreitet die Wirtschaft in großen Schritten voran. Spricht das gegen unsere Demokratie, gegen unsere Werte, gegen die Sinnhaftigkeit von Freiheit und Rechtssicherheit?

Wir erleben unser Wirtschaftswachstum seit vielen Jahrzehnten - mal mehr, mal weniger. In unseren Ländern müssen nicht Jahrhunderte der verpassten Entwicklungen nachgeholt werden, was häufig einhergeht mit einer blühenden und sich schnell entwickelnden Wirtschaft. Aus unserer Freiheit sind zahllose Erfindungen hervorgegangen, aus unserer Rechtssicherheit die Kraft, voranzuschreiten, aus unserer Bildung die Möglichkeit, der Wahrheit nachzustreben, persönliche Sicherheit und Kraft zu erlangen, um anderen zu helfen, Sozialverhalten zu kultivieren und auch dann da zu sein, wenn Systeme wie Birma oder China aufgrund von Umweltdramen zu kollabieren drohen. Unsere Demokratie auf Basis zum einen der christlichen Wertvorstellungen, aber auch der Aufklärung und der Zurückdrängung der wörtlichen Religiosität ist und bleibt die beste denkbare und praktizierbare Regierungsform, für die wir tatsächlich mehr Einsatz zeigen sollten.

Provinzpossen

Auf die Frage, ob man Zivilcourage zeigen soll, wenn man befürchten muss, getötet zu werden, antwortete ein bayerischer Politiker: Ja, es gibt dafür auch gesetzliche Bestimmungen. Diese absurde Reaktion ist nicht ungewöhnlich in einem Rechtsstaat, in dem die Täter größeren rechtlichen Schutz genießen als die Opfer.

Verhältnismäßigkeit

Knapp 100 Neonazis demonstrieren in Hamburg, tausende so genannte Autonome, was diese natürlich im Sinne des Begriffes nicht sind, liefern sich eine Straßenschlacht, regelmäßig, brutal, mit großen Folgeschäden. Doch wird ausschließlich vor dem Rechtsradikalismus gewarnt, die Gewaltparties der linken Szene gehören seit Jahren in allen Großstädten zum allgemeinen Repertoire der Volksfeste offensichtlich psychisch und sozial Gestörter.

Integrationspolitik
 
Die Integrationspolitik ist vor Jahren gescheitert, weil sich die Politik nicht mit der Tatsache auseinander setzt, dass im Islam das Gefühl der Zugehörigkeit zur Religion, nicht aber zur Nation existiert, zudem diese Religion, die, mehr oder minder mit traditionellen Verhaltens- und Denkstrukturen dieser Völker vermischt, gerade viele der Grundwerte einer demokratischen Gesellschaft explizit ablehnt. Und um den in Deutschland praktizierten "Schmusekurs" bei diesem immer gefährlicher werdenden Problem zu toppen, werden Statistiken veröffentlicht, die keine Aussage darüber treffen, wieviele Immigranten-Kinder kaum Schulabschlüsse haben oder deutsch sprechen, keine Ausbildung machen, in die Arbeitslosigkeit gehen, sich der Gewalt, gar dem organisierten Verbrechen hingeben. Dabei sind die Zahlen bekannt, aber nicht opportun.

Schillers Kabale und Liebe
 
Im Schauspielhaus will uns Schiller mit Kabale und Liebe beweisen, dass das Gute im Menschen zuletzt immer zum Vorschein tritt, Standesunterschiede wettmacht, Hass vergessen lässt, Intrigen und Hässlichkeiten, wenngleich diese Eigenschaft offenbar auch erst mit dem Tod und damit sehr schnell endlich eintritt, zudem mangels vieler anderer gewinnbringender Möglichkeiten, da das Ende bevorsteht. Das Theater in der Wirtschaft beweist dagegen täglich das Gegenteil. Das scheint an den dort eben nicht endenden Möglichkeiten zu liegen.

Wahnbeteiligung
 
Die Politik ermahnt mit Werbespots junge Erwachsene zur Stimmenabgabe, weil gerade deren Beteiligung wichtig für die Zukunft sei, die gleiche Altersgruppe, die bei Tötungsdelikten nach Jugendstrafrecht behandelt wird, was uns zeigt, wie hoch der Wert der Wahlabgabe in der Demokratie zu bemessen ist, wie hoch die Rechte, wie gering die Pflichten.

Frau Merkel streitet mit Steinmeier genau so, wie man beide kennt, nicht viel bewegend, aber offenbar unerbittlich stark beim Stricken von Intrigen und dem Erhalt der eigenen Möglichkeiten, gerade bei Frau Merkel mit aller Gewalt gegen jeden in der CDU. Und es handelte sich bei diesem, ihrem Schauspiel nicht um die Vorpremiere des Schiller´schen Dramas. Ohnehin ist sie nicht als Kanzlerin geboren worden.

Gaddafi
 
Ein aufgedunsener, der Wirklichkeit entrückter und in der UN-Vollversammlung vorsitzender Gaddafi will die Schweiz auflösen, um den Terrorismus einzudämmen. Eine Provinzposse der 3. Welt, hier als Gastspiel auf der falschen Bühne, die nur wenig Vorhänge bekam. Mehr Vorhänge dürften es bei der Darbietung des Symphonischen Chors Hamburg mit dem Titel "Frieden" Mitte November in der Laeizhalle geben.